Kongress der Vereinigten Staaten

Analysieren Sie mit Hubert Humphrey die Gründung und Rolle des US-Kongresses im amerikanischen System der gegenseitigen Kontrolle

Der Kongress der Vereinigten Staaten , der Gesetzgeber der Vereinigten Staaten von Amerika, wurde gemäß der Verfassung von 1789 gegründet und strukturell von der Exekutive und der Justiz der Regierung getrennt. Es besteht aus zwei Häusern: dem Senat, in dem jeder Staat unabhängig von seiner Größe durch zwei Senatoren vertreten ist, und dem Repräsentantenhaus ( siehe Repräsentanten, Repräsentantenhaus), in das die Mitglieder auf der Grundlage der Bevölkerung gewählt werden. Zu den ausdrücklichen Befugnissen des Kongresses im Sinne der Verfassung gehört die Befugnis, Steuern zu erheben und zu erheben, Geld auf Kredit der Vereinigten Staaten zu leihen, den Handel zu regulieren, Geld zu prägen, den Krieg zu erklären, Armeen zu erheben und zu unterstützen und alle erforderlichen Gesetze zu erlassen die Ausführung seiner Befugnisse.

Kapitol der Vereinigten StaatenDie Originalkopie der Verfassung der Vereinigten Staaten;  im National Archives, Washington, DC untergebracht Quiz Amerikanische Geschichte und Politik An welches Dokument erinnert der 4. Juli?

Obwohl die beiden Kammern des Kongresses größtenteils getrennt sind, spielen sie bei der Verabschiedung von Gesetzen eine gleichberechtigte Rolle, und es gibt verschiedene Aspekte der Kongressgeschäfte, die der Senat und das Repräsentantenhaus teilen und die gemeinsame Maßnahmen erfordern. Der Kongress muss sich mindestens einmal im Jahr versammeln und den Termin für die Einberufung und Vertagung vereinbaren. Der Termin für die Einberufung wurde in der Verfassung als erster Montag im Dezember festgelegt; In der zwanzigsten Änderung der Verfassung wurde das Datum jedoch auf den 3. Januar geändert. Über das Datum der Vertagung wird vom Repräsentantenhaus und vom Senat abgestimmt.

Der Kongress muss auch zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen, um die Wahlstimmen für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu zählen. Obwohl dies in der Verfassung nicht vorgeschrieben ist, finden auch gemeinsame Sitzungen statt, wenn der Präsident oder ein Würdenträger beide Häuser anspricht.

Von gemeinsamem Interesse für beide Häuser des Kongresses sind auch Themen wie Regierungsdruck, allgemeine Buchhaltung und das Kongressbudget. Der Kongress hat einzelne Agenturen eingerichtet, um diesen spezifischen Interessen zu dienen. Andere Agenturen, die direkt dem Kongress unterstellt sind, sind das Copyright Royalty Tribunal, der Botanische Garten und die Library of Congress.

Die Amtszeit des Kongresses erstreckt sich von jedem ungeraden Jahr bis zum nächsten ungeraden Jahr. Für seine jährlichen Sitzungen entwickelte der Kongress das Ausschusssystem, um die Berücksichtigung der verschiedenen sich ergebenden Geschäftsbereiche zu erleichtern. Jedes Kongresshaus hat eine Reihe von ständigen (ständigen) Ausschüssen und ausgewählten (besonderen und vorübergehenden) Ausschüssen. Zusammen bilden die beiden Kongresskammern gemeinsame Ausschüsse, um Themen von gemeinsamem Interesse zu erörtern. Da kein Kongressgesetz gültig ist, wenn nicht beide Kammern ein identisches Dokument genehmigen, werden darüber hinaus Konferenzausschüsse gebildet, um umstrittene Versionen der Gesetzgebung anzupassen.

Zu Beginn einer Sitzung hält der Präsident eine Rede zum Zustand der Union, in der das Gesetzgebungsprogramm, das der Präsident vom Kongress prüfen lassen möchte, in groben Zügen beschrieben wird. Später legt der Präsident eine jährliche Haushaltsbotschaft und den vom Rat der Wirtschaftsberater des Präsidenten erstellten Wirtschaftsbericht vor. Da Kongressausschüsse eine gewisse Zeit für die Ausarbeitung von Rechtsvorschriften benötigen, bevor sie zur allgemeinen Prüfung vorgelegt werden, kann der gesetzgeberische Output des Kongresses in den ersten Wochen einer Sitzung eher gering sein. Gesetze, die am Ende einer Sitzung nicht erlassen wurden, behalten ihren Status in der folgenden Sitzung desselben zweijährigen Kongresses.

Befolgen Sie eine Gesetzesvorlage eines Kongressausschusses zur Unterzeichnung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten

In Bezug auf die Gesetzgebung kann der Präsident als funktionierender Teil des Kongressprozesses angesehen werden. Es wird erwartet, dass der Präsident den Kongress über die Notwendigkeit neuer Gesetze auf dem Laufenden hält, und Regierungsabteilungen und -agenturen müssen dem Kongress regelmäßig Berichte über ihre Aktivitäten übermitteln. Der Präsident legt auch bestimmte Arten von Verträgen und Nominierungen zur Genehmigung durch den Senat vor. Eine der wichtigsten gesetzgeberischen Funktionen des Präsidenten ist jedoch die Unterzeichnung oder das Veto gegen Gesetzesvorschläge. Das Veto des Präsidenten kann durch eine Zweidrittelstimme jeder Kongresskammer außer Kraft gesetzt werden. Der Einfluss der potenziellen Macht des Präsidenten kann sich jedoch auf die Verfahren des Kongresses erstrecken.Die Möglichkeit, dass gegen ein Gesetz ein Veto eingelegt wird, gibt dem Präsidenten einen gewissen Einfluss darauf, welche Gesetzgebung der Kongress anfänglich prüfen wird und welche Änderungen akzeptabel sind. Zusätzlich zu diesen rechtlichen und verfassungsmäßigen Befugnissen hat der Präsident Einfluss als Führer einer politischen Partei; Die Parteipolitik sowohl im Kongress als auch unter den Wählern kann vom Präsidenten gestaltet werden.

Obwohl der Oberste Gerichtshof der USA keine direkten Beziehungen zum Kongress unterhält, ist die implizite Befugnis des Obersten Gerichtshofs, Gesetze, die gegen die Verfassung verstoßen, für ungültig zu erklären, eine noch stärkere Einschränkung der Befugnisse des Kongresses als das Veto des Präsidenten. Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs und des Bundesgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung umreißen den verfassungsmäßigen Rahmen, innerhalb dessen der Kongress handeln kann.

Der Kongress ist auch von repräsentativen Interessengruppen betroffen, obwohl sie nicht Teil der formalen Struktur des Kongresses sind. Lobbyisten spielen eine wichtige Rolle bei der Aussage vor Anhörungen im Kongress und bei der Mobilisierung von Meinungen zu ausgewählten Themen.

Viele der Aktivitäten des Kongresses beziehen sich nicht direkt auf den Erlass von Gesetzen, aber die Fähigkeit des Kongresses, Gesetze zu erlassen, ist oft die Sanktion, die seine anderen Maßnahmen wirksam macht. Die allgemeine Rechtstheorie, nach der der Kongress arbeitet, lautet, dass die Rechtskompetenz an den Präsidenten oder die Exekutivabteilungen und -agenturen delegiert wird und dass diese wiederum rechtlich für ihre Handlungen verantwortlich sind. Der Kongress kann alle von einer delegierten Behörde durchgeführten Maßnahmen überprüfen. In einigen Bereichen der delegierten Gesetzgebung, beispielsweise in Vorschlägen für eine Umstrukturierung der Regierung, muss der Kongress die Genehmigung spezifischer Pläne vor deren Inkrafttreten angeben. Der Kongress kann auch das Recht behalten, die Gesetzgebung durch gemeinsames Handeln beider Häuser zu beenden.

Der Kongress übt die allgemeine rechtliche Kontrolle über die Beschäftigung von Regierungspersonal aus. Politische Kontrolle kann auch ausgeübt werden, insbesondere durch die Befugnis des Senats, Nominierungen zu beraten und ihnen zuzustimmen. Weder der Senat noch das Repräsentantenhaus haben eine direkte verfassungsmäßige Befugnis, Exekutiv- oder Justizpersonal zu ernennen oder anderweitig auszuwählen (obwohl in dem ungewöhnlichen Fall, dass das Wahlkollegium keinen Präsidenten und keinen Vizepräsidenten auswählt, von den beiden Häusern erwartet wird, dass sie dies tun tun Sie dies). Darüber hinaus entfernt der Kongress üblicherweise keine Beamten. Der Kongress hat jedoch die Macht der Amtsenthebung. In einem solchen Verfahren wird das Amtsenthebungsverfahren vom Repräsentantenhaus eingeleitet und der Fall vor dem Senat verhandelt. Für die Verurteilung ist eine Abstimmung von zwei Dritteln der anwesenden Senatoren erforderlich.

Die Befugnis, Steuern zu erheben und zu erheben und angemessene Mittel bereitzustellen, ermöglicht dem Kongress eine beträchtliche Autorität in Steuerfragen. Obwohl der Präsident die anfängliche Verantwortung für die Festlegung der vorgeschlagenen Höhe der Mittel trägt, wird nach Vorlage der Schätzungen für das nächste Geschäftsjahr beim Kongress kein einziger Haushaltsentwurf erlassen, sondern eine Reihe von Mittelentwürfen für verschiedene Abteilungen und Agenturen die ersten sechs oder sieben Monate einer Sitzung.

In seiner nichtlegislativen Eigenschaft hat der Kongress auch die Befugnis, Änderungen der Verfassung einzuleiten, und er muss entscheiden, ob die Staaten über eine vorgeschlagene Änderung durch staatliche Gesetzgeber oder durch spezielle staatliche Konventionen abstimmen sollen. Schließlich hat der Kongress das Recht, jedes Thema zu untersuchen, das seine Befugnisse beeinträchtigt. Untersuchungsausschüsse des Kongresses können Zeugen anrufen und von ihnen verlangen, Informationen vorzulegen. Diesen Ausschüssen kann auch die Befugnis übertragen werden, Personen, die das Gesetzgebungsverfahren absichtlich blockieren, der Verachtung des Kongresses zu beschuldigen und Haftbefehle gegen sie zu erlassen.